Nutzungsbedingungen

Die Bereitstellung der Web-Anwendung Social Reader für den Benutzer durch Martin Labuschin wird durch die hier formulierten Nutzungsbedingungen und die Social Reader-Regeln geregelt. Mit der Einrichtung eines Benutzer-Kontos oder der Verwendung von Social Reader erklärt sich der Benutzer mit den hier formulierten Nutzungsbedingungen und den Social Reader-Regeln, die von Zeit zu Zeit durch Social Reader veröffentlicht werden können, einverstanden. Social Reader kann diese durch die Akzeptanz der hier formulierten Bedingungen entstandenen Geschäftsbeziehungen zu jedem Zeitpunkt modifizieren. Ein Verstoß gegen die hier formulierten Bedingungen durch den Benutzer führt zu seinem sofortigen Ausschluss von der Nutzung dieses Dienstes. Ein solcher Ausschluss kann permanent sein. Durch die Nutzung der Seiten und Dienste von Social Reader akzeptiert der Benutzer die Nutzungsbedingungen. Wenn der Benutzer nicht mit den hier aufgeführten Bedingungen einverstanden ist, darf er Social Reader nicht nutzen bzw. muss die Nutzung von Social Reader sofort beenden.

Social Reader-Regeln

Der Benutzer ist selbst voll verantwortlich für alle Aktionen, die über seinen Social Reader-Account ausgeführt werden. Die untenstehende Liste enthält einige, aber nicht alle, Verhaltensweisen, die dazu führen können, daß Social Reader den Vertrag mit dem Nutzer, über dessen Account diese Aktionen ausgeführt wurden, löst.

1. Die Beleidigung, Belästigung, Bedrohung oder finanzielle, physische oder psychische Schädigung, Missbrauch oder Gefährdung eines anderen Social Reader-Benutzers oder irgendeiner anderen natürlichen oder rechtlichen Person oder Identität via Social Reader;

2. Die Sammlung oder Distribution via Social Reader von jeder Art von Informationen, Daten, Text, Dateien, Links, Programmen oder anderer Materialien, kurz von Inhalten, die Social Reader als ungesetzlich, schädlich, erpresserisch, beleidigend, diffamierend, obszön, hetzerisch, rassistisch oder auf andere Weise als verwerflich einstuft;

3. Die unverlangte Zusendung jeder Art von Werbematerial an Social Reader-Benutzer oder jede andere Art von an Social Reader-Benutzer gerichtete Werbung innerhalb von Social Reader. Hiervon ausgenommen sind nur ausschließlich für diese Zwecke vorgesehene und explizit als solche gekennzeichnete Elemente des Dienstes.

4. Der beabsichtigte oder unbeabsichtigte Verstoß gegen regionales, nationales oder internationales Recht; dies gilt auch für jede Art von Regelungen mit Gesetzescharakter, die während der Benutzung von Social Reader oder in Zusammenhang mit der Benutzung von Social Reader anwendbar sind.

Geistiges Eigentum

Mit der Einrichtung eines Accounts bei Social Reader erklärt der Nutzer, dass jede Art von Inhalt, die er zu Social Reader hochlädt oder Social Reader auf irgendeine andere Art übermittelt, nicht patentiert ist, kein eingetragenes Warenzeichen besitzt, nicht urheberrechtlich oder durch andere Eigentumsrechte geschützt ist oder dass der Eigner der Rechte geschützter Inhalte demjenigen, der die Übermittlung an Social Reader vornimmt bzw. direkt oder indirekt veranlasst, explizit die Übermittlung derselben an Social Reader unter Anerkennung der hier artikulierten Regelungen gestattet hat. Durch die Übermittlung von Inhalten an Social Reader erklärt der Übermittelnde ausdrücklich, dass er damit automatisch alle Rechte, die die relevanten Inhalte betreffen, zeitlich unbegrenzt, unwiderruflich und nicht exklusiv an Social Reader abgibt. Insbesondere sind hier zu nennen das Recht zur Benutzung, Reproduktion, Modifikation, Adaption, Publikation, Übersetzung, Distribution, teilweisen oder gänzlichen weltweiten Aufführung und Ausstellung, zur Integration in andere Inhalte und zur Produktion verwandter Inhalte in jeder Form mittels jeder bekannten oder später entwickelten Technologie. Wenn der Benutzer urheberrechtlich geschützte Inhalte an Social Reader übermittelt, die Eigentumsrechte aber nicht bei ihm selbst, sondern bei Dritten liegen, so garantiert er mit dem Vollzug der Übermittlung an Social Reader, dass der Eigentümer der Rechte an den relevanten Inhalten die Abgabe der oben genannten Rechte an Social Reader explizit gebilligt hat.

Inhalte

Der Inhaber eines Accounts bei Social Reader und jeder Benutzer eines solchen Accounts trägt jedes Risiko selbst, was die Exaktheit, Vollständigkeit und Nützlichkeit aller Inhalte, die in Social Reader enthalten sind, die er über Social Reader erlangt oder die ihm über Social Reader übermittelt werden, betrifft. Social Reader selektiert grundsätzlich keine Inhalte. Jedoch hat Social Reader das Recht, wenn auch nicht die Pflicht, Inhalte zu entfernen, die von Social Reader nach eigenen Kriterien als gefährlich, beleidigend oder als auf andere Weise nicht mit den hier formulierten Bedingungen oder zum Zeitpunkt der Entfernung für Social Reader gültigen Regelungen vereinbar eingeschätzt werden. Social Reader behält sich das Recht vor, alle, einige oder keinen der Bereiche von Social Reader auf die Übereinstimmung mit diesen Bedingungen oder Regelungen der Firma Social Reader zu prüfen und, soweit dazu nötig, auch Inhalte jeder Art zu analysieren, zu entfernen, zu veröffentlichen oder den entsprechenden staatlichen Organen zugänglich zu machen. Mit der Verwendung von Social Reader erkennt der Benutzer an, daß Social Reader mit der Bereitstellung der Möglichkeit der Veröffentlichung und Distribution von Inhalten für den Benutzer rein passive Partner des Nutzers sind.

Datenschutz Social Reader respektiert die Privatsphäre seiner Kunden, daher wird Social Reader private Kommunikation nicht überwachen, verändern oder veröffentlichen, außer aus rechtlichen Gründen oder im guten Glauben, dass dieses Vorgehen notwendig erscheint, um (1) Gesetzestreue zu wahren, (2) die Rechte und das Eigentum von Social Reader zu schützen oder zu verteidigen oder (3) wenn es dringend geboten erscheint, um die Sicherheit seiner Kunden zu gewährleisten.

Garantie

Die Benutzung von Social Reader geschieht auf eigenes Risiko. Social Reader gibt weder explizit noch implizit Garantien irgendwelcher Art. Dies schließt die implizierte Eignung von Social Reader für den Einsatz für wirtschaftliche oder andere Zwecke mit ein. Social Reader garantiert nicht, dass Social Reader den Benutzer zufrieden stellt, dass Social Reader ununterbrochen zur Verfügung steht, bestimmte Fristen einhält, sicher oder fehlerfrei ist. Social Reader garantiert nichts bezüglich des Nutzens, den der Benutzer aus der Verwendung von Social Reader zieht, noch garantiert Social Reader die Richtigkeit oder Verlässlichkeit der via Social Reader erlangten Informationen. Zusätzliche mündlich oder schriftlich von Social Reader erhaltene Informationen stellen keine Garantien oder Versprechungen dar, wenn sie hier nicht explizit formuliert werden. Der Benutzer erklärt, dass er Inhalte, die er aus Social Reader heruntergeladen oder auf andere Weise über Social Reader erhalten hat, ausschließlich auf seine eigene Verantwortung auf seinem oder anderen Computersystemen verwendet und er daher das volle Risiko dieser Benutzung und eventuell daraus entstehenden Schäden trägt, insbesondere sind hier zu nennen Datenverlust oder irgendeine andere Beschädigung des relevanten Computersystems.

Zustandekommen des Vertrages

Ein Vertrag über die Nutzung von Diensten in Social Reader kommt mit der Absendung der Registrieung in Social Reader zustande. Der Auftraggeber hat die Leistungen von Social Reader unmittelbar nach Freischaltung auf Ihre Korrektheit zu überprüfen. Etwaige Fehler sind innerhalb von 14 Tagen nach Anmeldung schriftlich zu beanstanden. Hinweis zum Widerrufsrecht: Eine kostenlose Anmeldung bei Social Reader kann jederzeit widerrufen werden. Dieser Widerruf hat schriftlich zu erfolgen. Eine Datenlöschung kann jedoch erst nach Abschluss aller offenen Transaktionen durchgeführt werden.

Leistungsumfang

Der Umfang der Leistungen ergibt sich aus der Leistungsbeschreibung von Social Reader. Die Vertragslaufzeiten verlängern sich in den vorstehenden Fällen automatisch um die Dauer der jeweiligen Laufzeiten, wenn der Vertrag nicht von einer der Parteien 3 Monate vor Vertragsende gekündigt wird, es sei denn, dass ein Vertrag ausdrücklich für eine bestimmte Laufzeit abgeschlossen wird. Die Kündigung des Vertrages bedarf der Schriftform. Rechnungslegung bei Auftragserteilung. Social Reader behält sich das Recht vor, Leistungen zu erweitern, zu ändern, zu verbessern und aus zwingenden Gründen zu verringern. Es besteht kein Rechtsanspruch auf Aufnahme in "Social Reader", insbesondere ist der Betreiber nicht verpflichtet, bei Nichtaufnahme Begründungen abzugeben. Soweit Social Reader kostenlose Dienste und Leistungen erbringt, können diese jederzeit und ohne Vorankündigung eingestellt werden. Ein Minderungs-, Erstattungs- oder Schadensersatzanspruch ergibt sich daraus nicht.

Haftungsbeschränkung

Soweit es das Gesetz zulässt, haftet Social Reader nicht für Schäden, die direkt, indirekt, zufällig oder als Folge aus der Benutzung oder der mangelnden Fähigkeit des Nutzers zur Benutzung von Social Reader entstehen. Dies gilt auch für Kosten, die für Krankenpflege, die Ersetzung von Besitztümern oder den Ausgleich für nicht erbrachte Leistungen anfallen, oder verursacht werden durch Waren oder Dienstleistungen, die über Social Reader gekauft oder auf andere Weise über Social Reader in den Besitz des Nutzers gelangt sind, oder durch Nachrichten, die über Social Reader zugestellt werden, oder durch Transaktionen, an denen sich der Benutzer über Social Reader beteiligt. Social Reader haftet zudem nicht für Schäden, die aus nicht autorisierten Zugriffen auf oder der Manipulation von Daten oder anderen nicht gegenständlichen Besitztümern entstehen, dies gilt auch dann, wenn Social Reader über die Möglichkeit solcher Schäden informiert wurde.

Beendigung des Vertragserhältnisses

Der Benutzer oder Social Reader kann das Vertragsverhältnis zu jeder Zeit ohne Angabe von Gründen beenden. Wenn der Account eines Nutzers von Social Reader gesperrt oder gelöscht wurde, darf der Benutzer auf Social Reader nicht mehr zugreifen, solange er von Social Reader nach der Sperrung nicht eine ausdrückliche und schriftliche Genehmigung dazu erhalten hat. Außerdem ist es Nutzern nicht gestattet, dem Inhaber eines gesperrten Accounts zum Zugriff auf die Dienste von Social Reader zu verhelfen. Für den Fall, dass für Social Reader durch die Verwendung von Social Reader durch den Benutzer Verbindlichkeiten entstehen, behält sich Social Reader vor angemessene Schritte zur Begrenzung oder Eliminierung derselben zu unternehmen. Dies schließt die Sperrung und Löschung von Accounts ohne jede Beschränkung mit ein.

Benutzung von Social Reader durch Dritte

Der Benutzer erklärt, dass er, wenn er absichtlich oder unabsichtlich, wissentlich oder unwissentlich Dritten die Benutzung seines Accounts ermöglicht, voll verantwortlich ist für (1) alle online Handlungen dieser Personen (2) die Kontrolle des Zugangs und der Verwendung von Social Reader durch diese Personen und (3) die Folgen jeder Art von Missbrauch. Der Benutzer erkennt an, dass er als Inhaber eines Accounts für alle Aktivitäten, die über denselben ausgeübt werden, voll verantwortlich ist. Er erklärt außerdem, dass Accounts, die von anderen Nutzern eingerichtet werden, Inhalte enthalten können, die für Minderjährige ungeeignet sind.

Salvatorische Klausel

Bei Unwirksamkeit einer der obigen Bedingungen bleibt die Wirksamkeit der übrigen Bedingungen unberührt. Die unwirksame Klausel wird sodann durch eine andere ersetzt, die wirtschaftlich und in Ihrer Intention der unwirksamen Klausel am nächsten kommt. Dasselbe gilt, wenn bei der Durchführung des Vertrages eine ergänzungsbedürftige Lücke offenbar wird.

Verschiedenes

Jeder Benutzer ist aufgerufen, wenn er Zeuge eines Verstoßes gegen die hier formulierten Bedingungen und die Social Reader- Regeln wird, die Identifikationsmerkmale des betreffenden Nutzers zusammen mit den relevanten Inhalten an martin@social-reader.com zu senden. Es wird außerdem darum gebeten, dass der Benutzer diese Bedingungen und die Social Reader- Regeln von Zeit zu Zeit erneut liest, um sich über Aktualisierungen zu unterrichten.